Der Kommentar am Sonntag in DNEWS24.
Gedankenmacher: D und die D
Wer ist in der Ampelregierung eigentlich für die Nicht-Digitalisierung zuständig? Wer es auch sei, er macht einen guten Job.
Die Bundekanzlerin Angela Merkel sprach 2013 – 20 Jahre nach der weltweiten Einführung des Internets – von „Neuland“. Ihr Kanzleramts-Minister Helge Braun postulierte 2019 barsch, G5 müsse nicht an jeder Milchkanne verfügbar sein. Klar, Hauptsache die Latte-macchiato-Schlürfer an der Alster oder die Lobbyisten in der Reinhardstraße in Mitte haben 5G und hyperschnelles W-Lan. Das Wahl-Volk in Niederbayern oder an der nördlichsten Festlandküste der Nordsee brauchen Nachrichten erst mit einer gewissen Verzögerung. Home-Office ist was für Metropolen-Bewohner, die auf dem Land können Kühe hüten und Steine schleifen.
Gleiche oder wenigstens vergleichbare Lebensverhältnisse in Stadt und Land? Nicht bei uns.
Deutschland hat in 16 Regierungs-Jahren der CDU-Politikerin Bundeskanzlerin Merkel viele notwendige Reformen nicht angepackt. Nur die Leute nicht beunruhigen, Mutti macht das schon. Diese innenpolitische Appeasement-Politik endete abrupt mit der Flüchtlingskrise, deren Folgen Deutschland und die EU noch heute massiv in Turbulenzen bringt und der AfD zu ungeahnten Höhenflügen verhilft. Aber: die aktuelle Bundesregierung ist jetzt zwei Jahre im Amt. Die Ampel kann nicht ewig auf die Versäumnisse der CDU zeigen, immerhin sind FDP und SPD all die endlosen 16 Merkel-Jahre Steigbügelhalter der CDU/CSU gewesen. Es stellt sich also die Frage, was in den ersten beiden Jahren der Ampel in Sachen Digitalisierung besser geworden ist. Die Antwort ist einfach: NICHTS! Die Scholz-Regierung kriegt auch dieses Problem nicht gelöst, Deutschland hinkt lahm hinterher und die Digitalisierung ist ein bedeutender Standortnachteil geworden – gleichrangig mit Arbeitskräftemangel, Klimakosten, Bürokratie und…
Da weder die Unternehmen noch die Land-Bevölkerung oder gar Ältere eine laute Lobby in dieser Bundesregierung haben, wird das Thema schnelles Internet und Digitalisierung für alle einfach weiter vernachlässigt. Eigene Digitalisierungs-Projekte realisiert rot-gelb-grün kaum. Die Ampelregierung setzt eben gern ganz andere inhaltliche Schwerpunkte.
Ob die Bürger sich das ewig gefallen lassen?
Der Autor
Uwe-Matthias Müller ist Gründer und Vorstand des Bundesverband Initiative 50Plus, des Bundesverband Initiative 50Plus Austria und Sprecher des European Center of Competence for Demography.
Bis 1996 hat er mit seiner Frau und den beiden Töchtern in (West-)Berlin gelebt. Nach zwei Jahren im Ausland lebt er heute in Bayern.
Uwe-Matthias Müller kommt viel und gern nach Berlin. „Als Berliner auf Zeit geniesst man nur die Vorteile der Hauptstadt und kann die vielen Unzulänglichkeiten, unter denen die Bewohner täglich leiden, einfach ignorieren.“
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