Haben sich alle geirrt, die Olaf Scholz für einen tumben Tor halten? Der Scholzomat, der „schlumpfig grinst“ (Markus Söder) bedient sich einer Rhetorik, die noch unterirdischer ist als die Helmut Kohls und Angela Merkels. Aber: vielleicht ist der Mann doch gewiefter als er wirkt und genießt es, unterschätzt und angefeindet zu werden.

Immerhin ist Scholz Innensenator und Bürgermeister in Hamburg gewesen (7 Jahre), er war Bundesminister (6 Jahre). Und er ist seit mehr als 2 Jahren Bundeskanzler.

Auch in seiner Partei ist Scholz eine große Nummer. Zwar wollten ihn die SPD-Mitglieder in einer Befragung nicht als Parteivorsitzenden. Für die Rolle des Kanzlerkandidaten aber hat es gereicht. Der linke Flügel unter Saskia Esken, Kevin Kühnert und Rolf Mützenich hat Scholz in der SPD durchgesetzt und stützt ihn seit seiner Wahl bedingungslos im Bundestag.

Immer stärker drängt sich der Eindruck auf, dass Scholz im Fokus seiner Politik die nächsten Bundestagswahlen hat. Seine zögerliche Unterstützung des Abwehrkampfes des tapferen ukrainischen Volkes gegen die russischen Aggressoren nimmt groteske Zuge an. Scholz verweist zwar gern darauf, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine sei. Man muss aber solchen Thesen genau zuhören. Es geht bei Scholz immer um gelieferte und zugesagte Leistungen. Zugesagt ist aber eben nicht geliefert… Scholz behauptet, dass das Versprechen der Bundesregierung von 2014, 2 Prozent des Bruttosozialproduktes für die Bundeswehr zu investieren, erfüllt würde. Das ist nicht wahr, sagt selbst der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Scholz hat bisher noch nie gesagt, die Ukraine müsse den ihr aufgezwungenen Krieg gewinnen. Sie dürfe nicht verlieren, so Scholz. Was das konkret bedeuten soll, bleibt im Dunkeln, wie vieles, was der Kanzler der Ampelregierung sagt. Vielleicht sagt ein Satz sehr viel über das Denken von Olaf Scholz. 1988 versicherte eine von Scholz geführte Juso-Delegation ihren hochrangigen SED-Gesprächspartnern in der DDR, „dass die wahren Feinde des Friedens (…) im Militär-Industrie-Komplex der USA“ sowie in der „Stahlhelm-Fraktion“ der Unionsparteien zu suchen seien.

Es ist nicht auszuschließen, dass es Scholz im Kern seines Handelns darum geht, die Angst der Deutschen vor einem Krieg mit dem Russland Putins zu schüren und den latenten links-grünen Appeaser-Pazifismus zu bedienen. Es ist bemerkenswert, dass Scholz in der Bundestags-Debatte über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern nicht nur Unterstützung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich („Krieg einfrieren“) erhielt, sondern auch von Sahra Wagenknecht, BSW, Tino Chrupalla, AfD, und Robert Farle, MdB parteilos, gelobt wurde. Sprecher der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP dagegen stellten sich gegen den Bundeskanzler.

Scholz will die SPD in eine Position bringen, aus der heraus sie im Herbst nächsten Jahres weiter ihn als Bundeskanzler bestimmen kann. Das Vorhaben wirkt angesichts der Umfrageergebnisse surreal, genauso absurd, wie im Sommer 2021. Das Ergebnis ist bekannt.

Zudem sind die Macht-Optionen der CDU/CSU minimal. Mit der AfD will sie nicht, mit den Grünen oder SPD zu koalieren ist für viele angestammte Unions-Wähler kaum vorstellbar. Wo bliebe da auch die notwendige Wende hin zur Sozialen Marktwirtschaft?

Es droht ein geistiges und machtpolitisches Patt. Und auch das befördert Scholz hemmungslos, denn seine Politik stärkt in Wirklichkeit die AfD – und das BSW der Sahra Wagenknecht – und schwächt die Mitte unserer Demokratie.