Es wird viel darüber diskutiert, wer in Zukunft mit wem regiert.

SPD und Grüne, zwei Parteien mit dem Anspruch auch bei der Bundestagswahl 2025 einen Kanzlerkandidaten aufzustellen, sind aktuell selbst zusammen knapp schwächer als die CDU/CSU allein. Nur noch gut jeder dritte Befragte (35 Prozent) will derzeit eine der drei Ampel-Parteien wählen. Das Bündnis, das Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählte, hat derzeit wenig Aussicht auf eine parlamentarische Mehrheit. Und schon werden andere Bündnisoptionen diskutiert. Populär ist auf einmal wieder das Schreckgespenst der letzten Legislaturperiode, eine schwarz-rote GroKo, die aber nur noch so heißt. Wenn unter Große Koalition (GroKo) ein Regierungsbündnis der beiden stärksten Parteien verstanden würde, dann wäre das sowohl nach der Landtagswahl in Hessen als auch nach den aktuellen Umfragen im Bund eine Koalition aus CDU/CSU und AfD. Die SPD ist nämlich jeweils nur drittstärkste Kraft, vor den viertplatzierten Grünen. Trotzdem meinen viele auch heute Schwarz-Rot, wenn sie von GroKo sprechen.

Es wird oft gefragt, welche Koalitionen gewünscht werden. Wir haben den Spieß einmal umgedreht und gefragt, welche Parteien aus Sicht der Befragten nicht an einer Bundesregierung beteiligt werden sollten. Gut jeder Zweite (53 Prozent) nennt die AfD und gut jeder Dritte (35 Prozent) Bündnis90/Die Grünen. Danach kommen die Linkspartei (34 Prozent), die FDP (20 Prozent), die SPD (17 Prozent) und die CDU/CSU (14 Prozent). Union und SPD sind also die beiden Parteien, deren Beteiligung an einer Bundesregierung am wenigsten ausgeschlossen wird. Interessant ist jedoch, dass 16 Prozent der CDU/CSU-Wähler die SPD ausschließen, aber 39 Prozent davon die Grünen. Lediglich sechs Prozent der SPD-Wähler schließen eine Beteiligung der CDU/CSU an der Bundesregierung aus, aber mehr als doppelt so viele – 13 Prozent – die Grünen. Unter den FDP-Wählern sind es sogar 36 Prozent, die sich keine Regierungsbeteiligung der Grünen wünschen. Die Zustimmung der Grünen-Wähler zu Regierungsbeteiligungen von CDU/CSU (11 Prozent Ablehnung) und SPD (3 Prozent Ablehnung) wird von den Wählern dieser Parteien nicht annähernd erwidert. Die Zeiten, in denen die Grünen in den Augen der Bürger immer die Guten waren, scheinen vorbei zu sein. Dass die AfD noch unbeliebter und die Linke vergleichbar unbeliebt ist, kann für die Grünen dabei nur ein schwacher Trost sein. Alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus. Diese hat aber wenigstens eine sehr solide Basis sicherer Wähler (60 Prozent) und es ist aus heutiger Sicht wahrscheinlich, dass die Linkspartei dem nächsten Bundestag gar nicht mehr angehören wird, eine Option auf eine Regierungsbeteiligung sich also ohnehin gar nicht ergeben wird.

Eine schwierige Situation für die Grünen, denn auch ihre Wähler wünschen sich, wie die überwältigende Mehrheit der Wähler aller Parteien, eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. Ist das nicht mehr wahrscheinlich, könnte das die Zustimmung einschränken. Allerdings lehnen aber auch fast zwei Drittel der Befragten eine Regierungsbeteiligung von Bündnis90/Die Grünen nicht explizit ab. Selbst im Blick auf die AfD, lehnt fast jeder Zweite deren Regierungsbeteiligung nicht explizit ab. Und so sind wir letztendlich wieder bei der Frage, ob das Glas halb leer oder halb voll ist.

Hermann Binkert (INSA)