Was mir am politischen System der USA gefällt…

Für Kontinental-Europäer scheint es schwierig, das System der Politik in den USA zu verstehen. Und dies trotz einer jahrzehntelangen transatlantischen Freundschaft. Freundschaft? Wehe dem, der „Freunde“ hat, die so miteinander umgehen. Ich erinnere mich an die anti-amerikanischen, oft gewalttätigen Proteste während des Vietnam-Krieges, ich erinnre mich an die rüden Vorhaltungen des US-Präsidenten wegen der zu geringen NATO-Finanzierung durch Deutschland.

Es gibt aber auch Dinge, die offensichtlich sind und gut zu verstehen.

Transparenz

Für mich der wichtigste Punkt im politischen System. Während bei uns Parteien über die Zusammensetzung der Parlamente bestimmen – und damit Funktionäre in den berüchtigten „Hinterzimmern“ – werden die Mitglieder des US-Repräsentanten-Hauses alle 2 Jahre persönlich gewählt. Wer nicht „performt“ fliegt, egal, welcher Partei er angehört. Die Senatoren – immerhin – werden alle 6 Jahre gewählt, der Präsident alle 4 Jahre und das maximal zwei Mal. Extra lange Regierungszeiten kennen die US-Bürger also nicht.

Ein schönes Beispiel für Transparenz sind die Anhörungen. Sie werden oft live im TV übertragen und so kann sich jeder Bürger selbst ein Urteil bilden. Während die Richter des Bundesverfassungsgerichtes – zum Beispiel – in Deutschland von den Parteien bestimmt (und in „Hinterzimmern ausgekungelt“) werden, wurde Amy Coney Barrett in den USA vom zuständigen Senats-Ausschuss telegen tagelang „gegrillt“. Anders in Deutschland. Hier ist es möglich, dass in Mecklenburg-Vorpommern eine Richterin an das Landesverfassungs-Gericht berufen wird, die einer linksradikalen, verfassungsfeindlichen Vereinigung angehört. Die Berufung von Barbara Borchardt sei Teil eines „Gesamt-Paketes“ (also: Hinterzimmer-Kungelei), so Eckhardt Harald Rehberg (CDU, MdB).

Klarheit

Im Wesentlichen besteht das politische System der USA aus zwei Seiten – Demokraten und Republikaner. Koalitionen, Kungelei, Kompromisse sind nur insoweit notwendig, als selten die gesamte politische Macht in einer Hand ist: Repräsentanten-Haus, Senat, Präsidentschaft. Dennoch snid die Fronten klar und scharf, jeder Bürger sollte also wissen, wen oder was er wählt.

Finanzierung

In Deutschland zahlen alle Bürger mittels Steuern für die Parteien – ob sie wollen oder nicht, unterschiedslos. In den USA lebt das politische System überwiegend von Spenden, PACs („Political Action Committee“) und Super-PACs.

Medien

Wenn ich Fox News ansehe, weiß ich, was mich erwartet. ABC, CBS, New York Times, New York Post, Fox & Co tun nicht so, als seien sie objektiv und ausgewogen. Sie sind parteiisch und befriedigen die Bedürfnisse ihrer Konsumenten. Denn sie sind Wirtschafts-Unternehmen, nicht durch Parteien, Rundfunk-Beiträge und direkte Staats-Subventionen abhängig vom Wohlwollen der „Hinterzimmer-Kungelmacher“ der Parteien in Deutschland.

Technik

In Deutschland wissen wir mit dem Schließen der Wahl-Lokale relativ zuverlässig, wie die Wahlen ausgegangen sind. Spätestens zwei, drei Stunden später besteht Klarheit. Anders in den USA. Nach dem Wahlmaschinen-Desaster in Florida 2000 wiederholt sich 2020 das Drama, dass die größte Wirtschaftsmacht der Welt, der Hort von NSA, Facebook, Google und Amazon offensichtlich mit der korrekten Zählung von ein paar hunderttausend Briefwahlstimmen heillos überfordert ist.