Kommunale Finanzen – ein Loch im Fassboden?
2.500 Kommunen in Deutschland gelten als so verschuldet, dass sie kaum noch handlungsfähig sind. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will das ändern. Wie Gemeinde-Schulden entstehen und wie die Finanzlage der Kommunen aussieht sagt Bürgeremeisterin Katja Müller.
Die Schulden der öffentlichen Haushalte gesamt
Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland) zum Ende des 4. Quartals 2019 mit 1.899,2 Milliarden Euro verschuldet. Der Schuldenstand sank damit gegenüber 2018 um 0,9 % beziehungsweise 17,5 Milliarden Euro.
Der Bund war zum Ende des 4. Quartals 2019 mit 1.189,1 Milliarden Euro verschuldet. Seine Verschuldung war damit 2,0 % beziehungsweise 24,1 Milliarden Euro geringer als zum Jahresende 2018.
Die Länder waren zum Ende des 4. Quartals 2019 mit 579,1 Milliarden Euro verschuldet. Das entspricht einem Anstieg um 1,5 % beziehungsweise 8,6 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2018.
Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände verringerte sich gegenüber dem Jahresende 2018 um 1,5 % beziehungsweise 2,0 Milliarden Euro auf 130,8 Milliarden Euro.
Nun kommen Corona-Hilfen in Höhe von 1.200 Milliarden Euro hinzu. Die EU wird mit noch einmal 1.040 Milliarden Euro unterstützt, von denen Deutschland etwa 27% tragen wird.
Katja Müller, die Bürgermeisterin der bayerischen Stadt Lauingen an der Donau, berichtet im D-Talk in DNEWS24 wie kommunale Finanzen funktionieren und welche Wünsche Sie an die Finanzminister hat.