Gedankenmacher: Reicht ein Jahr Ampelregierung?

Schließen wir doch einem Augenblick die Augen und erinnern uns. Vor 12 Monaten radelte ein schmächtiger kleiner Mann ein paar Hundert Meter im Dezember-Schmuddelwetter der Hauptstadt zum Schloss Bellevue und ließ sich dort von Frank-Walter Steinmeier zum Bundesminister ernennen. Der Bundeskanzler wirkte zwar nicht locker, als er die Hausschlüssel des Kanzleramtes von „Mutti“ übernahm, Angela Merkel wirkte aber froh, endlich die Verantwortung los zu sein. Karl Lauterbach wollte alles besser machen, ebenso wie Nancy Faeser, Volker Wissing und Christine Lambrecht.

Nun, Frau Lambrecht fällt damit auf, dass sie nur wenige Tage, nachdem ihr Bundesetat vom Bundestag verabschiedet wurde, mehr Geld, viel mehr Geld haben will, um Munition zu beschaffen. Dabei hat sie von dem 100-Milliarden-Sonder“vermögen“ noch keinen einzigen Cent ausgegeben. Ist das das Handeln einer „schwäbischen Hausfrau“ oder mal wieder Unvermögen der hessischen Spitzenpolitikerin? Christian Lindner kennt die Antwort, der Bundesfinanzminister hat das Ansinnen der Verteidigungsministerin kühl abtropfen lassen.

Seitenlang könnte es so weitergehen, Stichworte wären RSV und Kinderkliniken, One-Love-Binde, Gasumlage, AKW-Laufzeiten, 49-Euro-Ticket und, und, und. Der Pflegenotstand besorgt die Bürger immer noch und immer mehr, die Schulen sind weiter in einem beklagenswerten Zustand, die soziale Lage bedroht die materielle Existenz von Millionen Menschen im Mittelstand. Es ermüdet sehr, die schier unendliche Kette des Regierungsversagens aufzuzählen. Es ermüdet den Gedankenmacher und den Leser. Die Bürger scheinen es leid zu sein, immer neue Opfer bringen zu sollen – wofür eigentlich? Die Verantwortlichen können ja nicht nur nicht erfolgreich regieren, sie können nicht mal verwalten. Da werden für die Bundeswehr die modernsten Kampfflugzeuge geordert, bis zu deren Lieferung 2026 aber die nötigen Umbauten der Bundeswehr-Flugplätze nicht fertig werden. Zudem besteht das Risiko, dass eine volle nationale Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich sein wird (Bericht Deutschlandfunk).

Die Bürger haben die Quittung nach einem Jahr Ampelregierung ausgestellt. Seit Monaten hat die selbsternannte Zukunftskoalition keine Zukunft mehr, könnten die Bürger jetzt entscheiden. Nach dem aktuellen Deutschlandtrend haben SPD und Grüne nur noch jeweils 18 % Zustimmung, die FDP liegt bei 5 %. Könnte die FDP die Sperr-Klausel nehmen, kämen die Regierungs-Parteien also auf 41 %. Zu wenig für einen Bundeskanzler Scholz, dem die Bürger ein besonders schlechtes Zeugnis ausstellen. Nur jeder Dritte Deutsche ist mit der Arbeit des SPD-Mannes zufrieden. Der aber, Scholz also, wollte es doch Allen zeigen und beweisen, dass er mindestens so gut regieren kann, wie sein großes Vorbild und Vorgängerin und stellt sich selbst und seinen Ministern ein gutes und damit weltfremdes Zeugnis aus („Kanzler kompakt„).

Allerdings gibt es keine Alternative für Deutschland. Denn die CDU kann sich zwar freuen, weil ihre Zustimmungswerte weit vor SPD und Grünen liegen (30 %). Aber nur ganze 17 % der Befragten glauben, dass eine CDU-geführte Bundesregierung besser wäre als das, was wir jetzt gerade erleben. 24 % der Befragten glauben gar, die CDU würde es noch schlechter machen als die Ampel. Und mit wem wollte denn die CDU/CSU regieren? AfD und Linke fallen ja wohl per se aus. Die FDP kämpft mit sich und der 5-Prozent-Hürde. Blieben die Grünen, die zwischen Steffi Lemke und Robert Habeck oszillieren oder die SPD mit dem ewigen Schreckgespenst GroKo.

Eine wirklich attraktive Alternative für Deutschland gibt es nicht. Und das ist die tatsächlich erschreckende Bilanz nach 12 Monaten Ampelregierung.

P.S. Nicht einmal (Fußball-)Spiele fürs Volk bieten nach dem blamablen Aus der Hansi-Boys Ablenkung. So ein Pech aber auch, liebe Ampel.

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