Gedankenmacher: Midterms in den USA – will Donald be back?

Es könnte sein, dass Jill Biden am 9. November beginnt, die Koffer zu packen. Melania Trump könnte anfangen zu überlegen, wie sie das Oval Office für ihren Mann Donald einrichtet. Denn wenn die Meinungsforscher Recht behalten, werden die US-Republikaner bei den Wahlen am 8. November 2022 im neuen Senat vom Patt zum Sieg kommen. Gleichzeitig könnte die dünne demokratische Mehrheit im Repräsentanten-Haus fallen. Bei den Midterms werden am kommenden Dienstag alle 435 Sitze im US-Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Mit der Machtübernahme in beiden Häusern des Kongresses wäre die Politik des US-Präsidenten Joe Biden gelähmt – er hätte keine parlamentarische Mehrheit mehr..

Diese Konstellation ist nicht völlig neu. Schon einige US-Präsidenten hatten keine parlamentarische Mehrheit, in der neueren Geschichte der USA waren das Ronald Reagan, Bill Clinton und Barack Obama. Allerdings litten diese Präsidenten am Ende ihrer Amtszeit unter der politischen Blockade, Joe Biden droht dieses Schicksal nun schon nach 2 Jahren seiner Amtszeit.

Das Schicksal des Menschen Joe Biden muss uns nicht traurig stimmen. Ein unbändiger Ehrgeiz brachte Biden dazu, nach einer fast 50jährigen Polit-Karriere als Senator und Vize-Präsident im Alter von 77 Jahren das höchste Amt der westlichen Welt anzustreben. Beobachtet man Biden wird schnell klar, dass der Mann sehr alt ist. Für ihn persönlich wäre es gewiss nicht schlecht, würde er sich auf das Altenteil begeben. Wäre ess aber auch gut für das Land und die Welt?

Die Bilanz der ersten 2 Jahre der Biden-Administration kann demütig machen. Die ungeregelte Migration an der Südgrenze der USA geht ungehemmt weiter, die Re-Industrialisierung stockt, das Bildungs- und Sozialsystem stagnieren, das Staats-Defizit explodiert. Radikale Zinserhöhungen der US-Notenbank Fed konnten die Inflation in den Vereinigten Staaten nicht stoppen. Den Kaufkraftverlust spüren die Amerikaner an der Zapfsäule ebenso wie im Supermarkt. Viele Hausbesitzer ängstigen sich angesichts rasant steigender Immobilien-Zinsen.

Die großen außenpolitischen Konflikt-Herde glimmen und lodern lichterloh:

• Nordkorea provoziert laufend mit Raketentests
• Im Iran kämpft das Mullah-System nun auch gegen das eigene Volk.
• Indien schlingert zwischen den USA, Russland und China hin und her.
• Der östliche NATO-Pfeiler, die Türkei, wankt.
• In Afrika haben Russen und Chinesen mehr Einfluss als die USA.
• Alte Verbündete im Mittleren Osten, vor allem Saudi-Arabien, wenden sich sichtbar von den USA ab.
• China strebt zur Weltmacht-Position und will als ersten Schritt Taiwan – notfalls auch kriegerisch – erobern.

Seit dem 24. Februar 2022, dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, haben die USA dem überfallenen Land 52,3 Milliarden US-Dollar zukommen lassen. Deutschland hat bisher 3,3, Milliarden Euro an die Ukraine gezahlt, Großbritannien 6,65 Milliarden Euro. Sollten die Republikaner die Macht im Kongress übernehmen, könnte mit der umfassenden Ukraine-Hilfe der USA Schluss sein. Kevin McCarthy, der Chef der Republikaner im Repräsentanten-Haus, kündigte den neuen republikanischen Isolationismus bereits an: „Kein Blanko-Scheck für Kiew.“

Stellen wir uns kurz vor, nun sei die Ukraine auf die Weitsicht und Verlässlichkeit des deutschen Zauderkanzlers angewiesen. Diese Vision lässt wahrscheinlich nicht Wolodymyr Selenskyj erschaudern. Die große Mehrheit der Deutschen wird sich fragen, ob all die bisher von ihnen erbrachten Opfer nicht vergeblich waren und Russland am Ende doch triumphiert. Und wo Putin seine Soldateska stoppen wird.

Der Kreml-Tyrann Wladimir Putin drückt Donald Trump und seinen republikanischen Trumpisten grinsend sicher beide Daumen…

Der 9. November ist ein besonderes Schicksalsdatum für die Deutschen:

• 1918: Waffenstillstand, November-Revolution, Sturz der Hohenzollern-Dynastie
• 1923: Hitler-Putsch
• 1938: Juden-Pogrome
• 1939: Hitler-Attentat
• 1989: Mauerfall

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