Die Polizei, dein Freund und Helfer braucht nun selbst unsere Hilfe
Die Polizei steht unter Druck. Die SPD-Vorsitzende wirft ihr Rassismus vor, Berlin dreht die Beweislast, die Ausstattung ist mies, das Personal überaltert. Wer will da noch „Freund und Helfer“ sein?
„Die Polizei dein Freund und Helfer“ war ein Slogan, mit dem die Polizei im Gedächtnis derer verankert war, die ihre Polizei mit absoluter Masse als das ansah, was die Polizei auch ist: ein Freund und Helfer in der Not. Oder auch nur dann, wenn es eng wurde. Und hier liegt die Betonung auf IST, nicht „war“ und auch nicht auf „sein sollte“.
Als Autor hatte man schon so manche Begegnung mit denen, die jetzt gern und weltweit von denen angefeindet werden, die selbst eben diese Polizei gern mal provozieren. Das hat in gewissen Lebensabschnitten gewiß jeder schon mal getan. Als Kind mal dumme Sprüche wie „Hey, Bulle!“ ausprobiert und dann die Beine in die Hand genommen. Mutig war dabei, besonders nah ranzugehen… Wenn das schiefging gab es eines um die Ohren. Pech gehabt. Und wer sich zuhause ausheulen wollte bekam gleich noch was was um die Ohren. – Heute schreit man „Misshandlung“ und die Polizei soll deeskalieren. Klar. Selbst dann, wenn Steine fliegen, Stichwaffen im Spiel sind oder gar Schusswaffen zur Straßenkleidung gehören, wie in den USA. Wo selbst Drogen im Spiel sind, die die Wahrnehmung der Krawallmacher etwas trüben, was dann gewisse Richter zur Milde animiert. Vermutlich durch drogengestützte Selbstversuche so qualifiziert zum Urteil kommend. Und selbstverständlich hat man sich auch schon mal mit der Polizei gerauft. Ich sage gerauft. Durchaus auch mal mit Fäusten geschlagen. Bis einer zu Boden ging. Und dann war es auch gut. Nachgetreten wurde nicht. Und es waren Kämpfe 1:1. Nicht zwanzig oder fünfzig gegen zwei. Und weibliche Beamte, die es damals bestenfalls auf den Revieren gab, wurden beiseitegeschoben. Nie geschlagen. Nie zu Boden geworfen. Und niemals getreten. Und das alles schon gar nicht von hinten. Das galt als feige. Generell.
Damals kam man als Polizist mit einem schrankkoffergroßen Handfunkgerät und einer 7,65mm-Spielzeugpistole aus dem letzten Krieg aus. Zwei Magazine mit je sieben Schuss. Das machte die sommerliche Einzelfußstreife angenehm, während heute die Panzerweste und der Ausrüstungsgürtel zusammen gern mal 25 Kilo auf die Waage bringen und bei Sprints eher hinderlich sind.
Wenn Unfälle geschehen waren, zückte niemand eine Super-8-Millimeterkamera und wurde zum Hollywoodregisseur für Arme. Man half. Mitunter auch nur indem man machte, was die Polizei wollte. Abstand zum Verletzten von zwanzig Metern? Kein Problem.
Wer sich mit der Polizei anlegte tat das auf eigenes Risiko. Und versuchte im Falle der Niederlage nicht den Sieg auf dem Rechtsweg zu erstreiten. Denn Milde gab es damals vor Gericht nicht. In den 70er und bis in die 80er war es in solchen Fällen als Richter modern, Wahlurteile anzubieten. Strafe oder Einsicht und die Bereitschaft 4-, 8- oder 12-Jahresverträge bei der Bundeswehr zu unterschreiben, die damals Zeitsoldaten brauchte. Eigentlich so wie heute. Das hat so manche Existenz vor dauerhaften Abwegen gerettet. Familien begründet. Zukunft für an sich hoffnungslose Fälle geschaffen.
Das hat sich geändert. Die Polizei ist zum Lückenbüßer und Prügelknaben geworden, zu der keiner mehr will. Deren Personalbestände stetig nach unten tendieren. Auch ohne die absehbare Demographiefalle, die bald bis zu 40 Prozent der Beamten in den Ruhestand treibt.
Die Polizei ist aber nicht nur zunehmend unterbesetzt, sondern auch mies ausgestattet. Es wurden sogar medienwirksam tolle Elektro-Streifenwagen beschafft, die Dank ihrer schweren Batterien in ihrer Zuladung so eingeschränkt waren, dass man außer der Ausrüstung samt zwei Beamten noch nicht mal mehr eine weitere Person transportieren durfte. Streifenwagen 4.0 unterliegen anderen Kriterien, als es die polizeiliche Eignung früher mal vorgab. Und das sagt alles. Da ist es schon mal wichtig, dass die Landesregierung zwar immer neue Zusatzleistungen von den Beamten erwartet, diese dabei auch gern mit „Beamt*innen“ anspricht, Überstunden aufbauen lässt und diese dann weder abfeiern noch ausbezahlen lässt. Ersteres geht organisatorisch nicht und für alles was Geld kostet ist letztlich dann kein Geld da sobald das Wort Polizei fällt. Während man in gewissen Hotspots in Berlin Bronzedenkmäler für den unbekannten Dealer aufstellt, ist es natürlich opportun, kein Geld für Polizisten zu haben, die ihre Gesundheit und ihr Leben für die Allgemeinheit riskieren. Man ging sogar so weit sie generell in die gesetzliche Lage zu bringen, ständig beweisen zu müssen, dass sie nicht diskriminierend handeln, wenn sie denn polizeilich handeln. Das hat viele Bundesländer bewogen keine eigenen Polizeiverstärkungen mehr ins RRG-optimierte Berlin zu schicken. Einer Stadt, wo auch die SPD-Parteichefin offen über latenten Rassismus in der Polizei schwadroniert, weil es so nett ins Bild dessen passt, was mal wieder modern ist.
Nun wird die deutsche Polizei mit der in den USA verglichen. Einem Land mit mehr Schusswaffen in Privatbesitz als es Einwohner hat. Wo selbst vollautomatische Waffen, wie richtige Maschinengewehre, in Geschäften und Supermärkten gekauft werden können wie hier vielleicht Klappmesser mit Klingenlängen nicht über drei Zentimeter.
Wo Beamte in Stadtteilen allein Streife fahren und bekannte Gangs auch mal so einen Streifenwagen aus Jux und drogenbedingter Geisteserweiterung beschießen. Wo mehr Beamte im Dienst pro Jahr zu Tode kommen als hier gewisse Bundesländer Neuanstellungen verzeichnen. Und wo man als Polizeibeamter nach 25 Dienstjahren auch deshalb mit 75% seines Gehaltes in den Ruhestand gehen kann. Weil es verdient ist. Wenn also gewisse Journalisten und Politiker im Chor tönen, dass die Polizei eben nicht dein Freund und Helfer, sondern eher ein rassistischer Gewalttäter ist, der sollte doch mal dahin gehen, wo unsere Polizei hingeht. Oder in den USA Urlaub machen und dort die Polizei begleiten. Hier in Deutschland gibt es einen Innenminister, der das tut. Herbert Reul macht das regelmäßig. Ist da, wo es brennt. Schaut hin. Ist sich auch nicht zu schade, Irrtümer einzugestehen. Führt quasi von vorn, wo andere ganz hinten so tief abtauchen, dass man einen Bagger braucht, um sie wieder auszugraben. Dienstaufsicht geht also auch realitätsnah, wenn man denn will.
Dennoch verliert unsere Polizei ständig an Boden. Auch in NRW, wo Minister Reul klare Kante gegen mafiöse Clan-Strukturen, das Rocker-Milieu und extremistische Allianzen zeigt. Dass man hier politischerseits gern nach rechts schielt, ist politische Vorgabe, auch wenn dieZahlen der links- und religionsextremistischen Straftaten hochschnellen. Und auch hier wird die Polizei in ihrer guten Arbeit für politische Meinungsbildung missbraucht. Ihre sog. Polizeistatistik ist inzwischen nicht das Abbild dessen, was passiert ist, sondern eher ein Bild von Eitelkeiten, das gewissen modischen Definitionen unterliegt. So werden Angriffe auf Juden fast immer dem rechten Bereich zugesprochen. Mehrfache Angriffe auf Polizisten als ein (1) Fall gezählt und die hunderte sexuellen Übergriffe der berühmten Köln-Nacht so aus der Statistik rausgerechnet. All diese politischen Statistik-Spielchen untergraben Stück für Stück die Moral derer, die uns dienen wollen. Die täglich ihre Gesundheit und ihr Leben für uns aufs Spiel setzen. Die dabei auch noch diffamiert und bespuckt werden. Geschlagen und getreten. Hinterrücks niedergeschlagen oder auf dem Heimweg bedroht werden. Deren Familien bedroht werden, weil sie ihre Pflicht tun.
Und nein, der Rechtsstaat macht da nichts. Denn der Polizist muss rechtlich einwandfrei beweisen, dass er bedroht und geschlagen wurde. Hat da die gleichen rechtlichen Hürden wie eine Frau, die von drei oder vier Typen vergewaltigt wurde. Aussage gegen drei oder vier andere Aussagen. Zusätzlich oft um die Gegenanklage Rassismus bereichert, sollte der gegnerische Anwalt auf die Idee kommen. Ja, Frau Esken hat Recht: Rassismus ist in der Tat ein unterschwelliges Problem bei der Polizei. Nur anders als diese Dame denkt – wenn sie denn mal denkt. Oder kann!
Der Autor selbst hat in vier Bundeswehreinsätzen zusammen mit der Polizei gedient. In Bosnien mit der IPTF und dann in Afghanistan mit dem „Deutschen Polizeiprojekt“ zusammen. Seite an Seite. Fast täglich. Ende Mai 2006, als in Kabul der Straßenaufstand tobte, hunderte Verletzte und Leichen auf den Straßen lagen, unsere Botschaft beschossen wurde, kurz davor war vom talibanhörigen Mob gestürmt zu werden, reichte ein Anruf um über 30 der 40 Polizisten in der Green Zone dazu zu bewegen, zusammen mit einer Handvoll deutscher Stabsmitglieder des HQ ISAF einen Stoßtrupp zu bilden, der die 700 Meter zur Deutschen Botschaft angehen wollte. Da wären wir allesamt niemals geschlossen angekommen. Nicht gegen die hunderte bewaffneten Aufständischen, die dazwischen waren. Dennoch hätten wir es versucht. Nur abgehalten durch US-amerikanische Truppen, die das Botschaftsviertel just in time befriedet hatten. Bevor wir losmarschieren konnten. Entgegen den direkten Befehlen unserer panisch bestürzten Vorgesetzten.
Es mag daher also nicht verwundern, wenn der Autor ein anderes Polizeibild hat als gewisse Leute in Berlin, die in der Rigaer Straße hausen oder im Parlament und Regierung die gutbezahlten Plätze warmhalten. Dass man als ehemaliger Soldat, der tatsächlich freiwillig zur Bundeswehr gegangen ist, die Polizei anders sieht als gewisse Medienvertreter, ist klar. Zumal diese gern unter dem Schutz des Polizeikokons ihre Bilder machen. Die dann oft nicht polizeifreundlich sind. Mitunter sogar nur Momentaufnahmen als Wahrheit streuen. Und als Bürger lehnt er es auch strikt ab, unsere Polizei mit der in den USA, der Türkei, in Russland oder China vergleichen zu wollen. Das trifft nicht den Kern dessen, was unsere Polizei hier macht. Machen muss. Oder noch machen kann, wenn man die Situation in US-amerikanischen Ghettosiedlungen neutral betrachten und als Vergleich heranziehen will. Oder ideologisch noch kann.
Wer unbedingt Feindbilder braucht um sich gut zu fühlen, der sollte nicht in Richtung Polizei schielen. Schon gar nicht in einer Zeit, wo diese bald massive Personalprobleme haben wird. Nicht mehr so schnell da sein kann, sobald sie von uns gebraucht wird. Und diese Entwicklung kann schneller eintreten, als so mancher denkt. Dann ist man froh, dass man sie hat. Diese krude und paranoide Idee die Polizei aufzulösen, wie es diese Initiative in Minneapolis beschlossen hat – nicht nur die Auflösung der Polizeibehörde, wie deutsche Medien suggerieren! – ist wie der Schildbürgerstreich nur ohne Till Eulenspiegel.
Und daher sollten wir in unserem eigenen Interesse unsere Polizei bei ihrer Arbeit unterstützen, oder zumindest nicht behindern. Letzteres würde schon viel helfen. Und wer es glaubt besser machen zu können, soll zur Polizei gehen. Nicht über den Umweg der Politik als mehr oder minder begabter politischer Quereinsteiger, sondern so, dass er uns dann beweisen kann, dass er tägliche Polizeiarbeit besser kann. In der ersten Reihe stehend, wenn es ungemütlich wird. Tag für Tag. Jahr für Jahr. Als Vorbild für seine Kollegen. Und für andere.
Wer das nicht will, darf sich zurücklehnen, gern auch mal die Klappe halten und einfach nur froh sein, dass wir so eine Polizei haben, die immer für einen da war, ist und wohl auch weiter sein wird.
George Floyds Tod ist tragisch, hat aber rein gar nichts mit unserer Polizei zu tun. Er war polizeibekannt, vorbestraft und nach US-Quellen ein Gewalttäter. Da war Vorsicht geboten, die mit acht Minuten auf dem Hals zu knien verbrecherisch überschritten war. Da gibt es keine Ausrede oder gar Rechtfertigung für. Genauso wenig wie politische und mediale Versuche, unsere Polizei auf das Niveau des Täters zu stellen. Das hat sie nicht verdient. Und ist aus der Sicht des Autors genauso verbrecherisch (dumm).
Wer dennoch seine Berufung als Polizist sieht und gern zur Polizei möchte, dem sei gesagt, dass es niemals falsch ist, für sein Land und für Recht und Freiheit derer einstehen zu wollen, die das selbst nicht mehr oder auch noch nicht können. Sic!
