Der Zauderkanzler kann gar nicht anders

Olaf Scholz war noch nie gut. Er war nie führungsstark. Unvergessen sein Versagen beim G-7-Gipfel in Hamburg, als ein Strassen-Terror den Gastgeber Deutschland bis auf die Knochen blamierte und viele Existenzen zerstörte. Unvergessen seine zwielichtige, bis heute unaufgeklärte Rolle beim Wirecard-Skandal und der Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank des Christian Olearius. Und unvergessen die Tatsache, dass die SPD Olaf Scholz nicht zutraute, die Partei zu führen. Warum er dann fähig sein soll, Deutschland zu führen?

Nun also der Ukraine-Krieg. Scholz weigert sich hartnäckig, klare Worte zu finden und dem vom russischen Kreml-Tyrannen Putin überfallenen Land ausreichend Hilfe zukommen zu lassen. 5.000 veraltete Helme, uralte verschimmelte Strelja-Raketen und ein paar Euro. Zum besseren Verständnis: Deutschland überweist an den Kriegsverbrecher in Moskau jeden Monat etwa 3 Milliarden Euro für Kohle (!), Gas und Öl. Das ist jeden Monat mehr, als die Ukraine bisher insgesamt an Hilfen erhalten hat. Für ein Land wie Deutschland mit seiner Wirtschaftskraft und seinem moralischen Postulat ist das hochgradig blamabel. Der Hinweis darauf, man wolle sich nicht in den Krieg ziehen lassen und könne daher nicht mehr tun, ist falsch und zudem heuchlerisch. USA, Frankreich, Großbritannien, Polen, Litauen – sind das Kriegstreiber-Nationen, die Hals über Kopf in Russland einmarschieren wollen? Oder warum können die helfen und Deutschland nicht?

Vielleicht liegt das Problem aber gar nicht im Kanzleramt – wie Anton Hofreiter sagte – oder in der labilen Psyche des Zauderkanzlers? Was, wenn Olaf Scholz gar nicht darf? Immerhin gibt es in der SPD-Führung eine große Anzahl von Putin-Verstehern und Putin-Profiteuren: Steinmeier, Platzeck, Schröder, Gabriel, Mützenich, Schwesig… Es kann sein, dass der Zauderkanzler, der auch in anderen wichtigen Fragen schon keine eigene Mehrheit im Bundestag hat und immer wieder um die Hilfe der Unions-Bundestagsfraktion bettelt, von den mächtigen SPD-Granden gehindert wird, zu handeln. Ihn damit in eine Reihe mit dem auch an seiner eigenen Partei gescheiterten Kanzler Helmut Schmidt zu stellen, wäre aber nicht richtig. Helmut Schmidt war ein Großer, Olaf Scholz ist das nicht.

Der Ukraine-Krieg ist eine Bewährungs-Probe für den Zauderkanzler. Ob Scholz die anderen Herausforderungen in seinem Amt – soziale Sicherheit, Generationen-Gerechtigkeit, Klima-Schutz, EU-Reform – meistern wird, ist mehr als zweifelhaft, misst man die Schwere der Aufgaben an den bisherigen Nicht-Ergebnissen des Zauderkanzlers.