SPD: Zukunftsmissionen für unser Land

Die SPD will mit vier so genannten „Zukunftsmissionen“ Wähler davon überzeugen, dass die Partei mehr kann, als ewiger Junior-Partner einer GroKo mit der CDU/CSU zu sein. Mit der Verkündung dieser Thesen will der Kanzlerkandidat der SPD endlich den Scholz-Zug losfahren lassen.

Das sind die vier Zukunftsmissionen von Olaf Scholz im Wortlaut:

1. Die Kraft von Sonne und Wind – und Wasserstoff

   2050 – Deutschland ist klimaneutral. Erneuerbare Energien sichern die Versorgung – vollständig. Dafür müssen wir heute die Weichen stellen. Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen und Ladesäulen, also die notwendige Infrastruktur – und mehr Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Bereits bis 2040 soll der Strombedarf schon möglichst vollständig aus Wind- und Sonnenenergie bestehen. Weltweit soll Deutschland führend werden für Wasserstofftechnologien. Und: Wir werden dafür sorgen, dass Vermieter mindestens die Hälfte des CO2-Preises übernehmen.

2. Von A nach B. Stadt und Land.

   Mobilität ist Teilhabe: Im Berufsleben, der Ausbildung, dem Privatleben oder im Urlaub. Alle Menschen müssen schnell, zuverlässig und klimafreundlich von A nach B gelangen, in der Stadt und auf dem Land. Wir werden deshalb die Verkehrswende voranbringen und bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas aufbauen. Klimafreundliche Antriebe – aber auch gute Alternativen zum Auto.

3. Zur Gigabit-Gesellschaft

   Wir wollen die Chancen, die die Digitalisierung bietet, für den Menschen nutzen. Der Zugang zu schnellem Internet ist für die Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar und für viele Unternehmen und Regionen ein wichtiger Standortfaktor. Wir wollen auch bei der Halbleiterfertigung zum Beispiel, bei der Künstliche Intelligenz oder Quantencomputing spitze sein – und bis 2030 eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau aufgebaut haben, natürlich auch eine voll digitalisierte Verwaltung. Eine „Gigabit-Gesellschaft“, in der sich die Menschen als emanzipierte Bürger*innen mit Rechten und Pflichten bewegen können. Das heißt auch: digitale Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen – gegen Fake News, Hassrede und Diskriminierung.

4. Gesundheit! Gern geschehen!

   Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Deutschland hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem – es gibt aber Luft nach oben. Wir wollen ein modernes, zuverlässiges und flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem, das für jeden schnell erreichbar ist. Wir müssen die Potenziale der Digitalisierung für die Verbesserung von Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche Versorgung entschlossener nutzen. E-Health und Robotik. Und die Förderung von Innovationen und neuen Methoden, wie zum Beispiel zuletzt bei BioNTech. Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen möglichst lange gesund bleiben. Wenn sie erkranken, sollen sie eine bedarfsgerechte und individuelle Behandlung in Anspruch nehmen können und nicht unnötigen Nebenwirkungen ausgesetzt sein. Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten. Eine Bürgerkrankenversicherung und eine Bürgerversicherung in der Pflege.

Ob die SPD mit diesen Zukunftsmissionen auch nur die vor ihnen liegenden Grünen überholen und mehr als 15 % der Wähler gewinnen kann (siehe dazu die aktuelle Sonntagsfrage https://dnews24.de/2021/02/08/insa-umfrage-candy-crush-crash-fur-bodo-ramelow/), wird sich zeigen.