Gedankenmacher: Mon Président

Ich gestehe freimütig, dass mir die Pariser Lebensfreude näher liegt als die Fischköpfigkeit mancher Norddeutscher. Bei aller gebotenen subjektiven Neutralität können wir nur mal wieder neidisch über die Grenzen lugen. Da ist ein Politiker, der über Jahre hinweg um die Reformen in seinem Land kämpft. Er hat das Kern-Projekt seiner Präsidentschaft nie aus den Augen verloren: eine Rentenreform, die sich den demografischen Gegebenheiten seines Landes anpasst. Der Mann redet über Demografie, über Altersdiskriminierung im Berufsleben, über die Chancen Jüngerer, die Finanzierbarkeit des Wohlfahrtstaates.

La France est une grande Nation avec une vieux Peuple.

Emmanuel Macron in TF1.

Man muss das nicht gutheißen. Man kann bestimmt Aspekte der Rentenreform kritisieren. Und man kann vielleicht auch fragen, ob die Verfassung der V. Republik noch zeitgemäß ist.

Aber: Macron ist gewählt, Ministerpräsidentin Élisabeth Borne ist gewählt. Die, die da jede Nacht randalieren, Steine und Molotow-Cocktails werden, sind nicht gewählt. Sie sind wütend, frustriert vielleicht. Das aber gibt ihnen nicht das Recht, demokratische Prozesse in Frage zu stellen und brutal Partikular-Interessen durchsetzen zu wollen, wo sie keine Mehrheiten finden.

Wo bitte ist der Unterschied zwischen den Kapitol-Stürmern, den Krawallos in Brasilia und den Concorde-Randalierern? Unter dem Gesichtspunkt der Herrschaft des Volkes, also der Demokratie, gibt es keinen Unterschied. Die Mehrheit entscheidet, nicht steinewerfende Brüllchaoten.

Zurück zu Emmanuel Macron. Vergleicht man sein Handeln und sein Auftreten mit dem, was uns Bundeskanzler Scholz zumutet, wird der Unterschied klar. Da ein mutiger Mann, der das, was er für richtig hält, durchsetzt. Er erklärt seinen Standpunkt und hofft, dass die Bürger ihn verstehen. Und auf der anderen Seite des Rheins – an der Spree – scholzt Herr Nö.

So einfach und so unbefriedigend ist das.