Linksradikale nutzen das Internet für Gewaltaufrufe

Mit unverhohlener Sorge beobachten die deutschen Sicherheitsorgane, dass Linksradikale die Coronakrise in Deutschland für militante Propaganda nutzen. Auf dem Internetportal de.indymedia.org erschien ein Aufruf zum Aufstand, zum Plündern und zu Anschlägen auf die Energieversorgung. Darüber berichtet der „Tagesspiegel“.

Wenn sich die Situation weiter zuspitzen sollte, „versuchen wir, unseren revolutionären Beitrag zu den Ausbrüchen von Wut, Ärger, Protesten, Plünderungen und Unruhen zu leisten“, heißt es in dem Text eines Autors, der sich selbst „Antikalypse“ nennt. „Ungeduldige“ könnten allerdings den starken Wunsch verspüren, einen sofortigen Beitrag zur Erschütterung der „Produktionskreisläufe“ zu leisten und ihnen einen Schlag versetzen wollen, der „ihre Energieversorgung unterbricht“.

Indymedia ist eine Internet-Plattform und gilt als das „Zentralorgan“ der gewaltbereiten Linksradikalen. Auf der Plattform hatten Linksradikale die zahlreichen Gewalttaten vor und während des G-20-Gipfels in Hamburg im Juli 2017 gefeiert. Bei diesen Krawallen bedrohten Linksradikale Bürger, plünderten zahlreiche Geschäfte und zündeten Autos an. Im August 2018 hatte dann der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Internet-Plattform „linksunten.indymedia“ als verfassungsfeindlichen Verein eingestuft und verboten.

Das Verbot wird nicht durchgesetzt

Im Januar 2020 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Verbot, es wird allerdings nicht durchgesetzt. Das Portal de.indymedia.org setzt die zu Gewalt aufrufende Hetze unvermindert aggressiv fort.