Immer mehr Menschen in Deutschland leben am Existenz-Minimum. Viele scheuen sich, staatliche Transfer-Zahlungen, die Ihnen eigentlich zustehen würden, in Anspruch zu nehmen. Zu groß ist die Scham, trotz eines langen Arbeitslebens nicht ausreichend eigenes Geld zum Leben zur Verfügung zu haben. Gleichzeitig empfinden viele Bürger unser Steuersystem als viel zu kompliziert. Eine Unzahl an Sonderlösungen und Schlupflöchern scheinen Reiche zu bevorzugen und „Normalos“ zu benachteiligen. Das Solidarische Bürgergeld bietet für diese Fragestellungen eine einfache Antwort.

Das Solidarische Bürgergeld ist ein von Thomas Straubhaar initiiertes und von Thüringens ehemaligem Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) vertretenes Konzept zur Einführung eines partiellen Bedingungslosen Grundeinkommens, einer Reform der Einkommensteuer, der Umgestaltung der Finanzierung der Sozialversicherung sowie der Zusammenführung der meisten Transferleistungen.

In unserem Land gibt es große Einkommensunterschiede. Niedrige Löhne, von denen man nicht leben kann, unbezahlte Sorgearbeit und Arbeitslosigkeit sind die häufigsten Ursachen von (Alters-)Armut. Es herrscht gegenseitiges Misstrauen und kein stabiler Ordnungsrahmen. Ein großer Bevölkerungsteil fühlt sich ausgeschlossen. Das soziale Klima in der Gesellschaft ist aber auf Dauer entscheidend für Freiheit und Demokratie.

Deshalb muss es das Ziel sein, dass jede Gesellschaft das Existenzminimum für seine Bürgerinnen und Bürger garantiert. Gleichzeitig muss der Staat aber natürlich auch Einnahmen erzielen, mit denen er nicht nur das Existenzminimum jedes Einzelnen, sondern auch die notwendige Infrastruktur finanzieren kann.

Ein jedem Bürger zustehendes, bedingungsloses Grundeinkommen müsste 60 Prozent des Medianeinkommens betragen.

Die vom Staat sicherzustellende Infrastruktur (Verkehrswege, Bildungseinrichtungen, Gesundheitswesen) ist notwendig, damit alle Bürger sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten einbringen können.

Den Großteil seiner Einnahmen erzielt der Staat durch eine Konsumsteuer. Wer Produkte und Dienstleistungen kauft, bezahlt darauf eine Steuer. Wenn es zur Finanzierung der Staatsausgaben notwendig sein sollte, kann auch noch eine einheitliche Einkommensteuer auf alle Einkünfte erhoben werden. Die Einkommensteuerschuld verringert sich dabei um den Betrag des Solidarischen Bürgergeldes. Ein negativer Betrag wird als Bürgergeld (Negative Einkommensteuer) ausbezahlt:
Negative/Positive Einkommensteuer = Einkommensteuersatz : 100 X Einkommen – Bürgergeld

Das Bürgergeld entwickelt somit eine Kultur gegenseitigen Vertrauens und Miteinanders. Es schafft soziale Sicherheit, motiviert und fördert Kreativität. Es sichert überzeugend die Freiheit und die Würde jedes Menschen. Das Bürgergeld erwartet und unterstützt den Einzelnen dabei, Eigenverantwortung wahrzunehmen, seine Talente zu nutzen und in verantworteter Freiheit sein Leben und die Welt zu gestalten.

Mehr Informationen zum Solidarischen Bürgergeld gibt die INSA-Stiftung gGmbH – Institut für neue soziale Antworten (http://www.solidarisches-buergergeld.de/de/kontakt.html) und im nachfolgenden Erklärvideo auf DNEWS24TV.