Lügt Bundeskanzler Olaf Scholz? Gedankenmacher in DNEWS24

Wikipedia definiert den Begriff Lüge als „die (auch nonverbale) Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu erhalten.“ Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal bei der Hamburger Warburg-Bank gibt es sehr viele Indizien für den Versuch des damaligen Bürgermeisters Scholz, das wahre Geschehen zu vertuschen. Beweise – rechtskräftige Beweise – allerdings gibt es bisher (noch) nicht. Das liegt möglicherweise am kollektiven Schweigen des damaligen Finanzsenators und jetzigen Bürgermeisters Tschentscher, der Hamburger Finanzbehörde, der Paula B. (die, mit der klammheimlichen Freude am Gelingen eines „teuflischen Plans“) oder der Inhaber der Warburg-Bank, Max Warburg und Christian Olearius. Oder liegt es an der Löschung von E-Mails und Kalender-Einträgen von Scholz‘ Büroleiterin Jeanette Schwamberger?

Warum auch immer – es gibt (bisher) keine Beweise und also gilt die Unschuldsvermutung, eben auch für Olaf Scholz.

Die Glaubwürdigkeit des deutschen Bundeskanzlers allerdings ist dahin. Denn er kann sich zwar nicht an Termine und Inhalte von Gesprächen erinnern, weiss aber sicher, dass er keinen Einfluss auf die Rettung der in seiner Stadt ansässigen größten Privatbank Deutschlands genommen hat. Denn darum ging es in den Gesprächen Olearius/Scholz nach Angaben von Olearius: hätte die Warburg-Bank die zu Unrecht eingenommenen Gelder an den Fiskus zurückzahlen müssen, wäre sie pleite gewesen. Also verjährte der Anspruch des Fiskus auf wundersame Weise und alle waren zufrieden – damals.

Wie kann man dem Politiker und Verhandler Olaf Scholz vertrauen, wenn er nicht mal die Kraft aufbringt, im eigenen Haus – dem Bundeskanzleramt – einem Holocaust-Leugner wie Palästinenser-Präsident Abbas zu widersprechen?

Mitten in der größten Wirtschafts-Krise Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg, mitten in einem Krieg in Europa, mitten in einer bedrohlichen Situation für das Gesundheits- und Pflege-System in einer Gesellschaft im demografischen Wandel, mitten in einer existentiellen Krise des Rentensystems, einer maroden Infrastruktur, einem Entwicklungsstand der Digitalisierung, die einen Nutzer schaudern lässt – mitten in diesem Reformstau- und Bedrohungs-Zeitalter redet der Bundeskanzler zwar von einer Zeitenwende, tut aber eigentlich… NICHTS.

Statt also die ganze Kraft auf die Lösung von Problemen der größten Wirtschaftsmacht Europas zu fokussieren, statt Deutschland in eine erfolgreiche Zukunft zu führen, muss Olaf Scholz seine Kraft darauf verwenden, um seine politische Existenz und Glaubwürdigkeit zu kämpfen.

Scholz reklamierte im Bundestagswahlkampf 2021 Respekt und Führungskraft für sich. Das ist Vergangenheit. Davon ist in der politischen Realität der Gegenwart nichts geblieben.

Das ist weder für den Langzeit-SPD-Funktionär eine gute Nachricht noch gar für unser Land in Not.

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