Das Ergebnis der Midterms in den Vereinigten Staaten und die Meinungsumfragen im Vorfeld zeigen aus meiner Sicht, wie wichtig die Erkenntnis ist, wer wie mobilisiert.

Donald Trump brachte nicht nur seine Anhängerschaft an die Urne, sondern auch die der Demokraten und „Wechselwähler“. Mutmaßlich hätten die Republikaner besser abgeschnitten, wenn sich der Ex-Präsident weniger in den Wahlkampf eingemischt hätte – und das gilt nicht nur für die Auswahl „seiner“ Kandidaten.

Es gibt nicht nur Wähler, die in ihrer Wahl schon festgelegt sind, sondern auch solche, die noch offen oder unentschieden sind. Diese „Wechselwähler“ überzeugt nur, wer sie in Inhalt und Ton nicht abschreckt.

Wir fragen jede Woche, wo sich die Befragten jeweils selbst verorten: Aktuell sagte uns jeweils jeder Dritte, dass er sich links der Mitte (33 Prozent) bzw. in der Mitte (35 Prozent) sehe. Jeder Fünfte (20 Prozent) positioniert sich rechts der Mitte.

Spannend wird es, wenn wir die politische Selbstverortung mit dem politischen Interesse kreuzen: Jeweils fast zwei Drittel der Befragten, die sich links der Mitte (65 Prozent) bzw. rechts der Mitte (63 Prozent) verorten sagen uns, sie hätten ein starkes politisches Interesse. Ganz besonders häufig stark politisch interessiert sehen sich die Wähler von Bündnis90/Die Grünen: Mit 73 Prozent bekunden fast drei Viertel von ihnen starkes politisches Interesse. Anders sieht es wiederum bei Wählern aus, die sich selbst in der politischen Mitte zu Hause sehen: nicht einmal jeder Zweite (49 Prozent) ist hier nach eigenen Angaben stark politisch interessiert. Blickt man auf die Gruppe der Wähler sonstiger Parteien, sind sogar nur 40 Prozent und unter Nichtwählern nicht einmal jeder Vierte (23 Prozent) stark politisch interessiert.

Es ist einerseits richtig und wichtig, dass die Parteien Profil zeigen, sich dem Wettbewerb der Ideen stellen und so ihrem Verfassungsauftrag, an der politischen Willensbildung mitzuwirken (Art. 21,1,1), gerecht werden – deshalb schadet die asymmetrische Demobilisierung auch einer lebendigen Demokratie – es ist andererseits aber auch klug und vernünftig für Parteien, wenn sie denn Wahlen gewinnen wollen, dass sie Brücken bauen für weniger festgelegte und möglicherweise auch weniger interessierte potentielle Wähler.

Hermann Binkert (INSA)