Gedankenmacher: Vetter Robert

Der Lack ist ab. Da helfen weder teure Visagisten noch persönliche Hoffotografen – auch nicht, wenn sie steuerfinanziert sind. Der Heiligenschein über Robert Habeck wirkt zunehmend blasser. Der Lebenstraum des Vizekanzlers, Deutschland als Bundeskanzler zu dienen, scheitert nicht nur an seiner eigenen Partei, die – unabhängig von der beruflichen Qualifikation – lieber eine Frau als einen Mann an der Spitze haben will, sondern auch am eigenen Unvermögen.

Die unappetitliche Graichen-Affäre schlägt immer höhere Wellen. Dabei ist es keine Nachricht mit Neuigkeitswert, dass in den Ministerbüros an der Berliner Invalidenstraße „mafiöse Verwandschaftsstrukturen“ herrschen, wie der Chef der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt sagte. Allerdings kommen immer neue Aspekte der Affäre ans Licht der Öffentlichkeit und diskreditieren den Minister und seine Wärmewende-Politik. Nun heißt es, ja, der Staatssekretär und Habeck-Intimus Graichen hätte aber viele Gesetze auf den Weg gebracht. Nun, Quantität ist noch sehr lange nicht identisch mit Qualität. Wertet man die Arbeit des Habeck-Ministeriums, findet man leicht eine Menge von handwerklichen Fehlern und Ungereimtheiten.

Der Wirtschafts- und Klimaminister kann noch so viele tiefe Bücklinge vor den Golf-Scheichs machen, die Katarer liefern dennoch kein zusätzliches Gas. Gleiches gilt für Norwegen. Die wollen ihre Energie selbst behalten und verstehen nicht, warum sie mehr Gas liefern sollen, wenn Deutschland gleichzeitig eigene Energie-Quellen nicht erschließt und nutzt oder bestehende Energie-Erzeuger sogar abschaltet. Nur wenige Tage, nachdem 7 % der Stromproduktion durch die Abschaltung der AKW vom Netz abgeklemmt wurde, kündigte Robert Habeck steuerfinanzierte Staatshilfen für die Wirtschaft an, die unter den hohen Strompreisen leiden würde. Sie verstehen das nicht? Das verstehe ich…

Robert Habeck könnte jetzt das tun, was er nach eigener Aussage und auch nach Angaben seiner Frau am liebsten täte. Er könnte nach Hause gehen und wieder Kinderbücher schreiben, campen und grillen. Vermutlich wird er das aber nicht tun. Wenige Vollblut-Politiker bringen die Stärke auf, Fehler einzugestehen und freiwillig Abschied von Macht und Privilegien zu nehmen. Umso wichtiger wäre es, dass der Vizekanzler die Kraft aufbrächte, in seinem Haus aufzuräumen und so dafür zu sorgen, dass aus dem Wirtschafts-Ministerium kein Vetternwirtschafts-Ministerium wird. Das allerdings birgt für Robert Habeck ein weiteres und unkalkulierbares Risiko. Er verlöre Getreue und die Unterstützung von verwandten Öko-Lobbyisten. Für Habeck ist das eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Und so wird der Ex-Vorsitzende der Grünen tun, was Politiker in solchen Fällen fast immer tun – nichts.

Zum Schaden seiner Partei, die doch immer ihren eigenen moralisch-überlegenen Anspruch wortreich betont. Zum Schaden der Ampel-Regierung, deren wichtige Vorhaben künftig nicht nur daraufhin geprüft werden, ob die Initiativen aus dem BMWK sinnvoll und bezahlbar sind, sondern wer welche (privaten) Interessen verfolgt und schließlich zum Schaden seiner eigenen Person, deren Ansehen langsam, aber gründlich ruiniert wird.

P.S. Auch bei der SPD und der FDP gibt es Gerüchte über ministerielle Personal-Entscheidungen mit einem Geschmäckle. Die mediale und öffentliche Aufregung darüber ist allerdings (noch?) deutlich geringer als beim BMWK von Robert Habeck. Und schließlich bleibt die Dauerfrage: wo ist Olaf Scholz?