Kommentar und Hintergrund in DNEWS24
Ein paar strategische Gedanken zum US-Wahlkampf 2024. Von Sascha Rauschenberger
Das persönliche Schicksal von Joe Biden ist nicht nur eine menschliche Tragödie, es ist ein politisches Desaster.
Mit dem Rücktritt des US-Präsidenten Joe Biden von der Kandidatur für eine zweite Amtszeit wurde für viele abschließend das klar, was für andere schon lange feststand: Joe Biden ist altersbedingt ein körperliches und geistiges Wrack! Eigentlich müsste er sofort auch als Präsident zurücktreten oder – im Falle seiner Weigerung, dies zu tun – aus dem Amt entfernt werden. So wie er jetzt arbeitet – so er denn überhaupt noch arbeiten kann! – ist er für sein Land, die Partner der USA, seine Partei, aber auch für sich selbst, ein Sicherheitsrisiko.
So er nicht eine Treppe im Flug nimmt, Passwörter nicht mehr weiß oder sich mal wieder vom Vorhang kommend zum Rednerpult verläuft, erkennt er zunehmend seine eigenen Mitarbeiter nicht mehr, geschweige denn internationale Gäste.
Dies alles ist nicht völlig neu, nur wird es jetzt nicht mehr vertuscht, geleugnet oder schöngeredet. Es verfestigt sich der Eindruck, dass wir, das amerikanische Volk, die US-Partner und die Welt systematisch darüber belogen wurden, wie es um den Führer der freien Welt steht.
Es stellt sich nun die Frage, WER all die kleinen Spickzettel geschrieben hat, die Biden immer mit sich führte. Zum Teil mit erstaunlichen Erinnerungen versehen wie „Links neben Dir sitzt der Premier“ oder gar „Du bist der Präsident!“…
WER hat in den letzten Monaten die USA also wirklich regiert? WER hat Beschlüsse gefasst, die Biden dann vorgelesen hat? WER waren die Leute, die abseits der US-Verfassung ohne Mandat und Verantwortung die USA seit mindestens 18 Monaten oder vielleicht schon seit Jahren regiert haben?
Kamala Harris war es nicht. Diese Provinzpolitikerin aus Kalifornien wurde Vize-Präsidentin, weil sie bei der Wahl 2020 Stimmen bringen sollte. Sie ist eine Frau, schwarz und ist so links, wie Trump rechts ist.
Ihren ersten publikumswirksamen Alleinauftrag, die Grenzsicherung im Süden der USA, ging spektakulär so fehl, dass Frau Harris seitdem nur noch Hände schütteln durfte.
Und diese Dame soll nun Präsidentin werden. Als Teil eines Täuschungssystems, das die Amerikaner gerade erst komplett vorgeführt hat. Vorwahlen? Egal. Beteuerungen? Egal. Ärztlich-amtliche Bulletins? Egal…
Der Rücktritt von Joe Biden als neuer alter Kandidat ist richtig, nur hilft das nicht den Demokraten, die nun so tief im Loch der Vertrauenskrise sitzen, dass ein Licht kaum sichtbar ist.
Hier ein paar Optionen
1. Biden macht weiter und ein neuer Kandidat wird aus dem Hut gezaubert.
Also genau das, was man seit minimal zwei Jahren tunlichst vermied vorzubereiten, da es doch so praktisch war, mit einem Präsidenten zu regieren, der lenkbar war. Aus dem Schatten heraus und ohne sich dem Volk zu stellen. Das Spielchen war scheinbar so toll, dass man versuchte, es vier weitere Jahre zu spielen.
Jetzt, wo das Spiel offensichtlich wird, will natürlich auch kein Hoffnungsträger der demokratischen Partei in den Ring, denn egal wer antritt, wird eben als karrieregeile Notlösung vom Wähler wahrgenommen werden. Der wird dann zwar nicht unbedingt Trump wählen, könnte aber – und hier lauert die eigentliche Gefahr – der Wahl einfach fernbleiben. Eben nicht wählen gehen. Abstimmung mit den Füßen.
Dass Harris das offensichtlich nicht begriffen hat und nun als Kandidatin einspringen will, zeigt, wes Geistes Kind sie ist. Und warum man ihr auch bisher keine wichtigen Aufgaben zugeteilt hat.
Alle anderen Hoffnungsträger von bekannten Gouverneuren angefangen bis hin zur Dauerverliererin Hillary Clinton oder der sehr populären Michelle Obama, halten sich zurück. Denn merke, wer antritt und verliert, wird NIE WIEDER eine Chance bekommen. So tickt das amerikanische System. Die US-Wähler wollen Gewinner, keine jemals Zweitplatzierten.
Dazu kommt dann der Umstand, dass wer als Nummer Zwo (Running Mate“) gegen Trump/Vance antreten will, so etwas wie einen Amtsbonus braucht. Welcher Gouverneur oder sonstige hohe Amtsträger aber will das hohe Risiko eingehen, an der Seite von Kamala Harris zu verlieren?
2. Biden tritt als Präsident zurück
Das wäre der vornehmste Weg. Nur hat Biden bisher gezeigt, dass er doch sehr an seinem Amt hängt. Das letzte, was er aufgeben wird ist sein langersehnter und über 50 Jahre hart erkämpfter Sessel im Oval Office. Er wird auch nicht vergessen, dass er damals in Michigan von Hillary Clinton um die Kandidatur gegen Trump gebracht wurde und auf rein gar nichts hören, was aus dem Lager Clinton, Obama & Co kommt, von denen er sich verraten fühlt.
Das Schöne für ihn: er muss rein gar nichts tun und einfach weiter Präsident sein. Trump wird ihn das tun lassen, denn so hat er für seinen Wahlkampf die besten Argumente.
So er zum Rücktritt gezwungen wird, indem ein Arzt plötzlich ein negatives Bulletin veröffentlicht, wäre die Katastrophe für die Demokraten und die Demokratie in den USA da. Denn die Mittelschicht der USA ist fair. Man ist links oder rechts, aber das Gefühl für Fairness obsiegt. Rein niemand wünscht einen Mann so behandelt zu sehen, der als Senator und Präsident seinem Land über 50 Jahre gedient hat. Noch nicht einmal Trump!
Wer immer auf diese schäbige Art Präsident wird, hat keinem Amtsbonus, sondern ein gewaltiges Vertrauens-Malus zu verarbeiten.
3. Biden stirbt unerwartet
Das Szenario ist möglich, da der US-Präsident aktuell einmal mehr an Corona erkrankt ist. Dazu neigt er Treppen hinunter- oder heraufzustürzen. Verfehlt gelegentlich Bühnenränder und tappt über Kanten, Teppichränder oder seinen anderen Fuß. Gesundheitlich gehört er also mehrfach in eine altersbedingte Risikogruppe…
Eigenartig, dass man das erst jetzt wahrnimmt, oder?
Sollte er also verunglücken, wäre das für die Demokraten wie ein Sechser im Lotto mit Zusatzzahl. Das könnte die Wähler der Partei wieder vereinen, dem neuen Kandidaten Aufwind geben und die Notlösung zur einzig wahren Lösung machen.
Auch hier besteht die Gefahr, dass man in der Wahl gegen den mächtigen Trump scheitert, aber halt nicht so haushoch wie bei allen anderen Szenarien. Man hätte eine Chance.
Dabei wird Biden dann als Held vereinnahmt, der bis zum letzten Atemzug für das Wohl der USA arbeitete. Harris würde „seine“ Präsidentschaft fortführen und den neuen Kandidaten, so es nicht sie wäre, schon mal als Vize-Präsidenten nachziehen. Das wäre eine gelungene PR-Möglichkeit, das Ruder des schon sinkenden Schiffes noch einmal rumzureißen.
Leider stört da Joe Biden. Noch…
Politik ist ein Machtspiel, wo es nicht immer fair zugeht. Mitunter in den USA auch gern mal unfair. Wählerregistrierungen gehen verloren, Wahlcomputer spinnen, Gerichtsverfahren sollen klären, was an der Urne anders als gedacht ausging und gern ist der Gegner auch schon mal eine Art Nazi. Die Gräben sind tiefer geworden zwischen den woke-linken Demokraten und den national-konservativen Republikanern.
Da der Ausgang der Wahl auch für die versammelte europäische Linke von Bedeutung ist, wird jetzt schon einmal alles getan, um Trump weiter zu verteufeln, und den Kandidaten der Linken in den Himmel zu heben. Egal, ob so völlig unbegabt wie Harris oder so krank wie es Biden war.
Für uns in Europa wird der Ausgang der US-Wahl so oder so wenig lustig werden. Egal wer gewinnt, Europa steht vor großen Herausforderungen und ist darauf nicht vorbereitet. Und die Regierungen, insbesondere die Ampelregierung, stehen blank da.
Was das alles für Joe Biden bedeutet? Es ist ein Trauerspiel. Er wird als Tattergreis in die Geschichte eingehen, der blöd und starr aus der Wäsche schauend mit einem Block Spickzettel in der Hand den dort bebilderten Weg zur Toilette sucht, während alle bemüht sind, nicht zu lachen. Das hat der Mann ehrlich nicht verdient. Auch nicht aus der Sicht seiner politischen Gegner. Was Biden war, gewollt hat oder geleistet hat, tritt hinter das zurück, was die Medien genüsslich verbreiten. So darf man mit dem Alter nicht umgehen.
Sascha Rauschenberger, geboren 1966 in Wattenscheid, ging nach dem Abitur zur Bundeswehr, wo er als Panzeraufklärer und Nachrichtenoffizier Dienst tat. Er diente, unter anderem als Reservist, in vier Auslandseinsätzen, zuletzt als Militärberater in Afghanistan.
Seit 2000 ist er als Unternehmensberater im Bereich Projektmanagement und Arbeitsorganisation (Future Work) tätig.
Rauschenberger ist zudem Autor von Science-Fiction- und historischen Romane („Die Flotte von Rom„).
Bild: Julie Ricard, Daniel Schludi unsplash